Leben & Arbeit Leipzig

Impressum bei vielen Vereinen mangelhaft

Vor einiger Zeit stellte ich im Rahmen unserer Agenturarbeit mal fest, dass bei fast jedem dritten Verein in Dresden die Satzung fehlerhaft sei. Erschreckend, weil sich kaum etwas gebessert hat. Nun war es mal an der Zeit die Internetauftritte der Vereine anzuschauen. Über Fragen der Funktionalität, des Designs und wen man damit erreichen will, ein andermal mehr. Uns ging es in erster Linie um das Impressum.

Wie schon beim ersten Test wurden auch hier zahlreiche Stichproben gewählt, welche fast 80 Vereine im Internet beinhalten. Alle Vereine kommen dabei aus Dresden oder dem Umland. Erfreulich ist festzustellen, dass fast alle Vereine auf ihrer Internetpräsenz durchaus ein Impressum haben. Manchmal etwas schwer zu finden, auch nicht immer, wie eigentlich gefordert, auf der Startseite ersichtlich, aber letztlich fanden wir nur 2 Vereine, welche sich ein Impressum nicht leisten mochten. Eine mögliche Abmahnung dürfte wesentlich teurer werden.

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Im Gegensatz zur Satzung, welche für einen Verein ja einen rechtlichen Rahmen und sozusagen das Grundgerüst bildet, achten die Vereine beim Impressum scheinbar mehr auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Trotzdem fanden wir hier auch noch viel Falsches, Unvollständiges und Verbesserungswürdiges.

Es genügt einfach nicht den Vereinsnamen mit einem Postfach und vielleicht noch einem Ansprechpartner aufzuführen. Die Impressumspflicht gestaltet sich gemäß der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung nach § 6 Teledienste-Gesetz.

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Die Angaben, welche die Vereine im Impressum machen müssen, richten sich nach der Zielsetzung der Vereins-Homepage. Dabei kommt es darauf an ob man Vereinswerbung, eine reine Informationsseite, eine eCommerceseite mit Internetshop oder eine redaktionelle Informationsseite betreiben will. In der Praxis sind es oft Mischformen der genannten Unterscheidungen.

Fehlende Inhalte im Impressum

Vielfach fehlen einzelne der folgenden Punkte:

  1. Name, Anschrift des Vereins
  2. Telefon, Telefax, E-mail-Adresse des Vereins
  3. Behördliche Zulassung, Name der Aufsichtsbehörde, wenn der Verein geschäftliche Aktivitäten durchführt
  4. Vereinsregister, Registriernummer des Vereins
  5. Geschäftsregister, Registriernummer, wenn der Verein geschäftlich wirkt
  6. Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes, wenn der Verein davon betroffen ist

Disclaimer (Verzichtserklärungen, Haftungsausschlüsse), Haftungsbeschränkungen und Hinweise auf das Urheberrecht sollten im besten Fall ebenfalls Bestandteil des Impressums. Einfach aus dem Internet kopieren, bei anderen Vereinen abschreiben, geht allerdings meist ziemlich daneben. Es sollte den Vereinen bewusst sein, das sie auch hier einen rechtlichen Bestand für sich schaffen, an dem sie gemessen und im Zweifelsfall auch rechtlich herangezogen werden können.

Ohne Panik machen zu wollen, aber die Abmahnwellen diverser Anwälte und Vereine rollen nach wie vor durch Deutschland. Es bedarf keiner großen Anstrengung oder hoher finanzieller Mittel, sich da auf die sichere Seite zu begeben. Jeder Vereine, der eine Internetpräsenz unterhält, wäre gut beraten, sich dort ernsthaft und regelmäßig damit auseinander zu setzen.

 (Bildquelle: www.fotolia.com / Autor: FIneas)

2 Kommentare

  • Nicht zu vergessen für das rechtssichere Impressum:
    Der Hinweis, sofern eine Facebook-Seite vorhanden ist, dass dieses auch für sie gilt. Sowohl auf der Web-, als auch auf der Facebook-Seite (mit einem Link zum Impressum).

  • Ob diese Verlinkungsmethode „gerichtsfest“ von allen Instanzen abgesegnet wird, wage ich noch zu bezweifeln. Aber momentan ist es sicherlich eine der besten Schritte, die man gehen kann.
    Wir betreuen in unserer Kanzlei nahezu ausschließlich gemeinnützige Körperschaften, und ich muss die Ansicht von Uwe Werner (leider) bestätigen – es gibt immer noch zahlreiche Abmahnungen wegen der Verletzung von Impressumspflichten…

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